Was darf ich, was darf ich nicht: Verbote und Beschränkungen bei der Ein- und Ausfuhr

Gemeinschaftsrechtliche und nationale Vorschriften, die den Warenverkehr mit Drittstaaten beschränken oder verbieten können

Was darf ich, was darf ich nicht: Verbote und Beschränkungen bei der Ein- und Ausfuhr

Inhalt und Foto: Aussenwirtschaft Austria

Bei der Überführung von Waren in ein Zollverfahren werden u.a. handelspolitische Maßnahmen angewandt, die die Ein- und Ausfuhr von Waren über die Zollgrenze der Europäischen Union regeln.

Neben politischen Maßnahmen und sektorspezifischen Einfuhrbeschränkungen existieren nach EU-Gemeinschaftsrecht oder auch nach nationalem Recht eine Reihe von Verboten und Beschränkungen.

Übersicht der wichtigsten Verbote und Beschränkungen

Die Zahl der vom Zoll überwachten Verbote und Beschränkungen ist umfassend und ständigen Veränderungen unterworfen. Grundsätzlich lassen sich diese VuB in einige Schutzbereiche unterteilen:

  1. Schutz der menschlichen Gesundheit
  2. Schutz der Tier- und Pflanzenwelt
  3. Schutz der Umwelt
  4. Schutz des gewerblichen oder geistigen Eigentums und der Produktsicherheit, Kennzeichnungsvorschrift und Punzierung
  5. Schutz der inneren und äußeren Sicherheit des Staates
  6. Schutz von Kulturgütern mit künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert

Verbote und Beschränkungen können unterschiedliche Ausprägungen haben. Man unterscheidet zwischen absoluten Einfuhr- bzw. Ausfuhrverboten, relativen Einfuhr- oder Ausfuhrverboten sowie Beschränkungen.

Welche hiervon für Sie relevant sein könnten, erfahren Sie hier.