Präferenzieller Ursprung: Wann sind Waren zollbegünstigt?

Definition und Voraussetzungen zur Erlangung von Zollbegünstigungen

Inhalt und Foto: Aussenwirtschaft Austria

Als Ursprung bezeichnet man die wirtschaftliche Staatszugehörigkeit von gehandelten Waren. Die Bestimmung der Staatszugehörigkeit von Waren ist erforderlich, um zu ermitteln, welche Zölle und Abgaben erhoben werden und welche sonstigen zollrechtlichen Beschränkungen gelten.

Die Voraussetzungen zur Erlangung von Zollbegünstigungen sind wiederum in den einzelnen Präferenzabkommen, die bestimmte Länder geschlossen haben, festgelegt.

Der präferenzielle Ursprung ist Grundlage für die Gewährung von Zollbegünstigungen bzw. Zollbefreiungen im Handel zwischen bestimmten Ländern. Das sind Länder, die ein entsprechendes Abkommen geschlossen haben, oder ein Land, das Zollbegünstigungen bzw. – befreiungen einseitig (autonom) gewährt.

Präferenzieller Ursprung wird einer Ware nur dann verliehen, wenn diese in dem betreffenden Land vollständig gewonnen oder hergestellt bzw. einer ausreichenden Be- oder Verarbeitung unterzogen wurde.

Der nichtpräferenzielle Ursprung ist die Grundlage für die Anwendung zahlreicher handelspolitischer Maßnahmen (z.B. Antidumpingabgaben, Kontingente); außerdem wird er für statistische Zwecke verwendet.

Voraussetzungen zur Erlangung von Zollbegünstigungen

Präferenzabkommen zwischen einzelnen Ländern regeln die Voraussetzungen für Zollbegünstigungen. Dabei ist zu beachten, dass diese Regelungen im Vergleich zu einander oft sehr ähnlich, aber nicht immer identisch sind.

Bei der Prüfung der Frage, welche Regeln im Warenverkehr mit einem bestimmten Land gelten, ist daher das entsprechende Abkommen heranzuziehen. Gemeinsam ist diesen Abkommen jedenfalls, dass zur Inanspruchnahme der Zollbegünstigung zumeist folgende Voraussetzungen erfüllt sein müssen:

  • Die zu begünstigende Ware muss vom jeweiligen Abkommen erfasst sein.
  • Die Ware muss ein Ursprungserzeugnis eines Vertragspartnerstaates im Sinne der Ursprungsregeln des jeweiligen Abkommens darstellen.
  • Die Tatsache der Ursprungseigenschaft ist durch einen besonderen Ursprungsnachweis zu belegen.
  • Die Direktbeförderungsregel ist einzuhalten.
  • In manchen Abkommen ist ein Drawback-Verbot, d.h. ein Verbot der Zollrückvergütung, vorgesehen.

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