China - Schutz meines geistigen Eigentums

Wie entwickle ich eine Strategie, um meine Erfindung oder meine Technologie zu schützen?

Inhalt und Foto: Aussenwirtschaft Austria

Der Schutz des geistigen Eigentums (IPR - Intellectual Property Rights, darunter fallen Urheberrechte sowie gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken) und die Gefahr eines ungewollten Technologietransfers gehören zu den Bereichen, die österreichischen Unternehmen, die mit China in Geschäftsbeziehung stehen, insbesondere aber österreichischen Firmen, die Direktinvestitionen in China getätigt haben, die größten Sorgen bereiten.

Nachahmen und Kopieren sind in der chinesischen Kultur und im Bildungssystem verankert. Nachahmungen werden als wichtiger Schritt im Lernprozess und bei der Entwicklung eigener Leistungen gesehen und sind nicht negativ besetzt. Gefälscht wird in allen Bereichen: von Markenartikeln über Arzneimittel bis hin zu Ersatzteilen von Kraftfahrzeugen oder Flugzeugen. China hat dadurch nicht zu Unrecht den Ruf einer Kopiergesellschaft.

Nachdem auch immer mehr chinesische Unternehmen mit Produktfälschungen konfrontiert sind, zeichnet sich langsam ein Wandel im Umgang mit dem Schutz geistigen Eigentums ab. Die chinesische Regierung unternimmt deshalb seit Jahren erhebliche Anstrengungen zum Schutz des geistigen Eigentums. Obwohl die gesetzlichen Grundlagen wesentlich verbessert wurden (China hat bereits mehrere internationale Verträge zum Schutz geistigen Eigentums ratifiziert) und auch in China weitestgehend ausreichen, liegen die Probleme im Vollzug der Gesetze. Dementsprechend kommt es noch immer zu vielen Schutzrechtsverletzungen.

Auch wenn ein Markteintritt oder eine Investition erst zu einem späteren Zeitpunkt geplant ist, sollten sich österreichische Unternehmen möglichst früh mit der Materie auseinander setzen und eine umfassende IPR-Strategie entwickeln. So ist zum Beispiel bei Patent- und Markenanmeldungen in China der „First-to-File“-Grundsatz zu beachten, wonach das Produkt als geschützt gilt, dessen Antrag als erster eingegangen ist und für das dann auch das entsprechende Schutzrecht eingetragen wird. Eine frühzeitige Anmeldung – gegebenenfalls vor Markteintritt in China – ist daher empfehlenswert. Anmeldeverfahren können ferner zeitaufwendig sein, ein vollständiger Schutz gegen unautorisierte Nutzung besteht erst mit erfolgreichem Abschluss des Anmeldeverfahrens.

Eine IPR-Strategie sollte folgende Schritte beinhalten:

  • Durchführung eines IP-Audits zur Bewertung des vorhandenen geistigen Eigentums

  • Umsetzung der Ergebnisse des IP-Audits in Form von Richtlinien und Prozessen

  • Anwendung dieser Richtlinien und Prozesse gegenüber allen Gruppen (Kunden, Lieferanten, Mitarbeiter, Kooperationspartner)

  • Registrierung entsprechender Schutzrechte in China oder Treffen anderer Maßnahmen

  • Überwachung der Schutzrechte

Die AußenwirtschaftsCenter in China beraten Sie gerne in weiterem Detail, und setzen Sie mit Experten in Verbindung.